Die Piratenpartei Schleswig-Holstein ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Schleswig-Holstein. Landesvorsitzender ist Jonas Wessel.
Geschichte
Der Landesverband wurde am 16. Dezember 2007 auf Fehmarn gegründet. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2009 scheiterte er mit 1,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit der vorzeitigen Wahl im Mai 2012 gelang der Partei mit 8,2 Prozent der Einzug in den Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Im Landtag kam es 2012 zu Auseinandersetzungen zwischen der Piratenfraktion und den restlichen im Parlament vertretenen Parteien, nachdem die Piraten sich aus Transparenzgründen nicht an eine mündliche Absprache zur Vertraulichkeit der Ältestenratssitzungen halten wollten. Sämtliche Parteien mit Ausnahme der Piraten legten daraufhin einen Antrag zur Verschärfung der Richtlinien bei geheim tagenden Gremien vor. Zudem sollen die Nutzung von Laptops, das Telefonieren, Fotografieren, Filmen und Anfertigen von Tonaufnahmen im Landtag verboten werden. Abgeordnete der Piratenfraktion demonstrierten gegen das Vorhaben, indem sie in der folgenden Sitzung Schreibmaschinen nutzten. Außerdem kündigte die Fraktion eine Verfassungsklage an. Letztlich erreichten die Piraten, dass der Ältestenrat seit Ende 2012 Ergebnisprotokolle seiner Sitzungen veröffentlicht und Laptops zugelassen bleiben.
Programmatik
Der Landesverband betrachtet Transparenz und Bürgerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz, Mitbestimmung und Teilhabe sowie die Digitale Revolution und Datenschutz als Leitlinienthemen.
Sitze im Landtag
Bei der Landtagswahl 2012 erhielt die Partei sechs Sitze im Parlament, die laut Liste des Landesverbandes mit folgenden Kandidaten besetzt wurden:
- Torge Schmidt
- Wolfgang Dudda
- Uli König
- Patrick Breyer
- Sven Krumbeck
- Angelika Beer
Bei der Landtagswahl 2017 erhielt die Piratenpartei nur noch 1,2 % der Zweitstimmen und damit 7 % weniger als noch 2012. Infolgedessen verfehlte sie den Wiedereinzug in den Landtag.
Landesparteitage
Weblinks
- Website der Piratenpartei Schleswig-Holstein
- Der Landesverband im Wiki der Bundespartei
- Website der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Einzelnachweise
